„LDS macht mir keine Kopfschmerzen“ – Wirtschaftsminister Steinbach zu Gast beim Wahlparteitag der SPD Dahme-Spreewald

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Die Türen und Fenster zur Durchlüftung weit geöffnet; die Tische und Sitzplätze weit auseinander; Desinfektionsspender an verschiedenen Ecken und Masken bei allen auf dem Gesicht, die sich im Raum bewegen und ihren festen Sitzplatz verlassen. „Die Rahmenbedingungen für einen Parteitag sind in Zeiten einer Pandemie deutlich anders als früher,aber der guten Laune unter den Delegierten hat das keinen Abbruch getan. Alle waren froh, sich endlich mal wieder live und in Farbe zu einem Parteitag in Präsenzsitzung zu treffen“ konstatierte der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz am Ende der knapp achtstündigen Kreisparteitagssitzung am Samstagabend.

Im KiEZ Hölzerner See hatte sich die SPD Dahme-Spreewald zum Parteitag getroffen – anwesend waren 55 Delegierte aus 15 Ortsvereinen und jede Menge Gäste. Hochrangig war der Besuch aus Potsdam: Der Brandenburger Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie, Prof. Dr. Jörg Steinbach, war gekommen und auch der Generalsekretär der SPD Brandenburg, Erik Stohn – gleichzeitig auch Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion – besuchte die Genossinnen und Genossen vor idyllischer Kulisse am Hölzernen See. Die Tagesordnung war lang: es standen turnusgemäß die kompletten Neuwahlen des Kreisvorstands an; darüber hinaus auch jede Menge zu diskutierende inhaltliche Anträge.

Der Leitantrag des diesjährigen Kreisparteitags stand ganz im Zeichen der gegenwärtigen und noch kommenden wirtschaftlichen Entwicklung des Landkreises. „Wirtschaftsregion Dahme-Spreewald – Zukunftschancen zwischen BER und TESLA nutzen“ war die Überschrift des Antrags, der inhaltlich intensiv diskutiert und weiterentwickelt wurde. Die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung zwischen der Lausitz im Süden und Tesla und BER im Norden war auch das Thema der Rede von Wirtschaftsminister Steinbach: „LDS macht mir keine Kopfschmerzen“ lobte der Minister das Geschehen in Dahme-Spreewald und appellierte an die SPD und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort: „Seht bitte die Entwicklung – gerade hier in der Region in Nachbarschaft zu Tesla – als Chance. Darum beneidet euch ganz Deutschland. Lasst uns alle zusammen das Beste draus machen!“

Zwischen den inhaltlichen Beratungen fanden die turnusmäßigen Wahlgänge statt. Im Ergebnis hat die SPD Dahme-Spreewald ihre Vorsitzende Tina Fischer mit 94,3 % Ja-Stimmen im Amt bestätigt: „Ich freue mich über das große Vertrauen der Delegierten und verspreche, dass wir in den kommenden zwei Jahren richtig ran klotzen werden“ so die 49 Jahre alte Landtagsabgeordnete Tina Fischer, die bereits seit Frühjahr 2018 Vorsitzende der Kreis-SPD ist. „Wir als Vorstand und unsere Mitglieder in den Städten und Gemeinden im Kreis haben viel vor. Inhaltich und personell stellen wir jetzt die Weichen für die nächsten Jahre und ich freue mich, mit neuen Gesichtern und frischen Ideen loszulegen.“

Zu Fischers stellvertretenden Vorsitzenden wurden der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz (35) aus Königs Wusterhausen, Kreistagsabgeordnete Martina Mieritz (55) vom Ortsverein Zeuthen, der Lübbener Bürgermeister Lars Kolan (47) sowie die KW’er Stadtverordnete Katharina Knaack (38) gewählt. Schatzmeister wurde erneut Jens Zarske-Lehmann aus Zeuthen; Schriftführerin ist wieder Sabine Scheffler aus dem Schenkenländchen. Als Beisitzerinnen und Beisitzer komplettieren den Vorstand Calvin Kuschke (Luckau), Susann Schulz (Wildau), Susanne Rieckhof (KW), Bianca Luban (Schenkenländchen) und Thomas Irmer (Bestensee).

Recht am alten Ort – Ludwig Scheetz und Tina Fischer zur Einweihung des Amtsgerichts Königs Wusterhausen

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Nach langer Bauzeit wird das Amtsgericht Königs Wusterhausen endlich wiedereröffnet. Tradition und Moderne verschmelzen nun zu einem einheitlichen Ensemble, das sich wunderbar in das Stadtbild einfügt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz freut sich, dass dieser langjährige Prozess nun endlich zum Abschluss gebracht wurde. „Es war ein langer Weg bis hierher. Begonnen wurde damit schon unter dem damaligen SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Ness. Umso mehr freut es mich, dass dieses wichtige Projekt nun endlich fertig gestellt werden konnte“, so Ludwig Scheetz. „Für die Mitarbeiter*innen, die Stadt und die Region ist es wichtig endlich ein modernes Gerichtsgebäude in Betrieb zu nehmen.“ findet der in Königs Wusterhausen direkt gewählte Landtagsabgeordnete. Ausruhen will er sich darauf aber nicht: „Trotz aller Freude, die Bedarfe haben sich in den letzten Jahren weiterentwickelt. Es wird daher notwendig sein, über zusätzliche Erweiterungen zu reden“.

Auch Tina Fischer, Vorsitzende des Rechtsausschusses im Brandenburger Landtag, freut sich über die Einweihung des sanierten und erweiterten Amtsgerichts Königs Wusterhausen: „Unsere Justiz benötigt nicht nur fähige Köpfe, sondern auch die entsprechende Ausstattung“ so Tina Fischer. „Nur dann können wir Recht und Gesetz zügig durchsetzen. Denn eine funktionierende Gerichtsbarkeit ist ein gutes Mittel gegen Rechtspopulismus und antidemokratische Kräfte.“

Nach den Plus-Bussen noch Geld aus Berlin: Schönefeld profitiert vom Konjunkturpaket des Bundes

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Der Flughafen Schönefeld ist für die Berliner ein Tor hinaus in die Welt. Aber er ist auch ein Tor hinein nach Berlin und Brandenburg und damit einer der ersten Eindrücke, die Berlin-Gäste von der deutschen Hauptstadt haben. Vor diesem Hintergrund ist es für viele schon lange ein Ärgernis, dass der von den Reisenden stark frequentierte Bahnhof Schönefeld äußerlich in einem ziemlich herunter gewirtschafteten Zustand ist. Das bestätigt auch die langjährige Landtagsabgeordnete Tina Fischer: „So lange ich mich an den Bahnhof in Schönefeld erinnern kann, war er leider noch nie ein schönes Aushängeschild für die Ankunft in Berlin und Brandenburg.“

Nun könnte sich aber zeitnah etwas verbessern am Bahnhof Schönefeld, wie die Bundestagsabgeordnete Sylvia Lehmann und ihre Landtagskollegin Tina Fischer mitteilen. Denn mit dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ hat der Bund jetzt nochmals 40 Mio. Euro für ein Sofortprogramm für etwa 170 Bahnhöfe im Land bereitgestellt. „Mit dem Geld soll die Attraktivität der Bahnhöfe für Reisende gesteigert und gleichzeitig ein kurzfristiger Konjunkturimpuls für kleine Handwerksbetriebe aus der Region gesetzt werden“ so Sylvia Lehmann über den Sinn und Zweck der Ausgabe beim Bund. Nach Schönefeld fließen rund 220.000 Euro aus dem Gesamtpaket. Sie sollen nicht für das Bahnhofsgebäude selbst, sondern für die Verkehrsstation ausgegeben werden. Unter anderem geht es um den Austausch von Wand- und Fassadenfarben, die Ergänzung von Sitzmöbeln und Wartemöglichkeiten sowie um die Erneuerung von Treppen, Zugängen, Zäunen und Dächern.

„Natürlich ist die Summe nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber es ist besser jetzt mit den Investitionen zu beginnen, als dem Verfall weiter zuzusehen“ betonen Lehmann und Fischer. „Nach dem Start zweier neuer PlusBus-Linien nach Schönfeld in der letzten Woche, ist das jetzt die nächste gute Nachricht für die wachsende Gemeinde. Wann nun bald auch noch die U7-Verlängerung käme, wäre für Schönefeld einiges erreicht“ so die Abgeordneten abschließend.

 

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Schöne Sommerferien!

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Ein unglaubliches und so nie für möglich gehaltenes erstes Halbjahr 2020 liegt hinter uns. Corona hat uns, unser Land und die ganze Welt gehörig verändert und deshalb haben wir uns nun unsere Sommerferien redlich verdient. So gut es die neuen Regeln eben zulassen. Ich verbringe in den nächsten Wochen jede Menge Zeit mit meinen Kindern, genieße die Sonne, lese schon lange liegen gebliebene Artikel und Bücher und lasse einfach mal die Seele baumeln. Und auch die eine oder andere Kugel Eis wird es mit Sicherheit geben.

Mitte August geht es dann weiter – aufregende Wochen und Monate stehen uns bevor. Die Coronakrise wird uns noch lange beschäftigen und die Folgen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, unsere Gesellschaft und für unser Zusammenleben sind noch immer offen. Im August bin ich mit neuer Energie wieder für die Menschen in meinem Wahlkreis und im ganzen Land Brandenburg im Einsatz. Bis dahin wünsche ich allen Ihnen gute Erholung, jede Menge Zeit für Familie und Freunde, tolle Urlaubserlebnisse und viel Sonne!

Ihre Tina Fischer

 

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Sylvia Lehmann & Tina Fischer: „Danke an das Land Brandenburg für Unterstützung der kommunalen Mehrgenerationenhäuser“

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Seit Anfang März hält die Corona-Krise das Land im Griff und hat für vielfältige Einschränkungen und Veränderungen im Alltag der Menschen und des Zusammenlebens gesorgt. Leidtragende gibt es viele – vor allem die Wirtschaft ächzt unter den Folgen der Lockdown-Wochen. Letztlich leiden aber nicht nur Firmen, Solo-Selbstständige und Privathaushalte, sondern auch unzählige Einrichtungen der sozialen Infrastruktur.

So ging es auch den insgesamt 36 Mehrgenerationenhäusern mit angeschlossenem Familienzentrum im Land Brandenburg. Um die Situation aufzufangen, hatte das Bundesfamilienministerium im Rahmen eines „Corona-Soforthilfe-Projektes“ den vom Bund geförderten Mehrgenerationenhäusern zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Weil davon aber nur 29 von 36 Einrichtungen im Land profitieren konnten, hat das Land Brandenburg nun nachgesteuert. Nun erhalten auch die sieben rein kommunal geförderten Mehrgenerationenhäuser mit angeschlossenem Familienzentrum aus Potsdam finanzielle Unterstützung, um die Folgen aus der Corona-Krise abzumildern.

„Für den Landkreis Dahme-Spreewald ist diese Meldung aus dem Ministerium eine besonders gute Neuigkeit“ so die Landtagsabgeordnete Tina Fischer. „Denn von den sieben rein kommunal geförderten Mehrgenerationenhäusern in Brandenburg liegen fünf in Dahme-Spreewald.“ Von der Landesförderung profitieren jetzt das MGH „Berstetreff“ in Lübben (Träger Arbeiter-Samariter-Bund KV Lübben e. V.), das MGH „Haus der Generationen“ in Märkische Heide (DRK Fläming-Spreewald), das MGH in Schönefeld (Kindheit e. V.), das MGH in Luckau (DRK Fläming-Spreewald) sowie das MGH „Familie im Zentrum“ in Lieberose (DRK Fläming-Spreewald).

Über diese Neuigkeiten freut sich auch die Bundestagsabgeordnete Sylvia Lehmann, die zuvor 15 Jahre den Süden des Landkreises im Brandenburger Landtag vertreten hat: „Klasse, dass das Land Brandenburg jetzt für diejenigen Mehrgenerationenhäuser einspringt, die wir mit dem Programm aus Berlin nicht erreicht haben. Unsere Familienzentren im Kreis machen eine unglaublich wichtige Arbeit und bieten mit vielfältigen Angeboten Unterstützung in allen Lebensphasen an.“

Mit der Soforthilfe des Landes können pro Mehrgenerationenhaus mit integriertem Familienzentrum bis zu 1000 Euro für besondere Ausgaben während der Corona-Pandemie beantragt werden. „Jeder Euro hilft den Akteuren vor Ort“ so Tina Fischer abschließend. „Denn sehr oft sind die Mehrgenerationenhäuser ein wichtiger Berater für Menschen und Familien, die es nicht so leicht haben.“

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Günstiger Freizeitspaß mit dem Familienpass

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In Brandenburg gehört er zu den großen Ferien wie Sonne, Baden und Ausflüge: Der Familienpass macht auch diesen Sommer für Kinder und Eltern noch erholsamer. Das kleine Heft enthält wie jedes Jahr tolle Angebote zur Freizeitgestaltung in der Region. „Für alle ist etwas dabei – für Sportfans, Bildungshungrige und Naturfreundinnen. Gerade Familien mit geringem Einkommen in Dahme-Spreewald finden im Familienpass günstige Möglichkeiten“, berichtet Landtagsabgeordnete Tina Fischer „Es gibt viele Rabattgutscheine oder sogar Freikarten für Kinder.“ Gerade im Corona-Jahr, in dem manche geplante Fernreise ausfallen muss, sei der Familienpass ein großes Plus für die Sommerferien.

Erhältlich ist das Heft zum Preis von 2,50 Euro am Kiosk, in Läden und öffentlichen Einrichtungen. Er gilt vom 25. Juni 2020 bis zum 23. Juni 2021. Auch online kann man den Familienpass bestellen unter: www.reiseland-brandenburg.de/shop/familienpassbestellung

Der Familienpass macht den Eintritt ins Schwimmbad oder den Zoo, den Kreativkurs, Bootsverleih oder Museumsbesuch um mindestens 20 Prozent günstiger. Enthalten sind mehr als 480 Angebote sowie ein großes Gewinnspiel. „Damit ist der Familienpass der ideale Freizeitplaner, hilft beim Sparen und macht nebenbei auch selbst Spaß“, so der Abgeordnete Ludwig Scheetz. „Ich wünsche allen Eltern, Großeltern und Kindern damit viel Vergnügen und einen schönen Sommer.“

Weitere Informationen im Internet unter: www.reiseland-brandenburg.de/ausfluege-tourentipps/ausflugstipps/ausfluege-mit-dem-familienpass

 

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Scheetz & Fischer: „Beobachtung der AfD ist richtig und nötig!“

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„Wir freuen uns über den Schritt des Brandenburger Verfassungsschutzes, den AfD-Landesverband Brandenburg als Beobachtungsobjekt einzustufen“ so die beiden Landtagsabgeordneten Tina Fischer und Ludwig Scheetz. „Dieser Schritt ist absolut richtig und dringend nötig, denn in dieser Partei gibt es nicht nur ein paar rechte Ausreißer, sondern die Rechtsausleger sind die große Mehrheit.“

Die beiden Landtagsabgeordneten aus Dahme-Spreewald kennen sich mit den Köpfen der AfD Brandenburg aus: Ludwig Scheetz holte bei der Landtagswahl im September 2019 in Wahlkreis 27 das Direktmandat gegen den zwischenzeitlich aus der Partei ausgeschlossenen AfD-Landeschef Kalbitz; Tina Fischer errang ihr Direktmandat im Wahlkreis 26 gegen Dennis Hohloch, der als Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion ebenfalls zu den führenden rechten Vordenkern im Land zählt.

„Wir erleben die führenden AfD-Köpfe und ihre getreuen Mitglieder seit Monaten und Jahren auf der Straße, im Internet und den Sozialen Medien sowie im Potsdamer Landtag“ so Scheetz und Fischer. „Sicher sind nicht alle Mitglieder dieser Partei extremistisch, aber wenn die Extremisten die Richtung vorgeben, ist es richtig, wenn der Verfassungsschutz künftig genauer hinschaut.“

Foto: Ludwig Scheetz und Tina Fischer auf der Anti-AfD-Demo (Motto: Brandenburg ist Mehr!) in Königs Wusterhausen im August 2019

„Herausforderungen ohne Ende“ – Tina Fischer zu Besuch beim neuen Schönefelder Bürgermeister Christian Hentschel

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Schönefelds neuer Bürgermeister Christian Hentschel ist zwar noch gar nicht lange im Amt, aber in der Gemeinde mit ihren Ortsteilen hat sich seitdem bereits jede Menge getan. Schönefeld wächst und entwickelt sich in einem Tempo, das es so in Brandenburg wohl kein zweites Mal gibt. Und seit dem Amtsantritt des neuen Bürgermeisters im Dezember weht nach vielen erfolgreichen Jahren unter Dr. Udo Haase nun auch ein neuer Wind durch die Rathausflure. Der Neue macht einiges anders als sein Vorgänger – das merkt man schnell. Grund genug für die langjährige Landtagsabgeordnete Tina Fischer, der Gemeinde Schönefeld und ihrem neuen Bürgermeister mal wieder einen ausgiebigen Besuch abzustatten, sich auszutauschen und sich besser kennen zu lernen.

„Es ist wirklich immer wieder beeindruckend, wie viele Baukräne sich hier in Schönefeld drehen“ staunte Tina Fischer bereits auf dem Weg ins Schönefelder Rathaus. Bürgermeister Hentschel, sein Dezernatsleiter für Bildung und Familie, Steffen Käthner, sowie Gemeindevertreter Andreas Schluricke hatten sich einige Stunden Zeit genommen, um über wichtige anstehende Vorhaben und Themen zu sprechen. Zur Sprache kamen unter anderem das in Schönefeld geplante Stadtentwicklungskonzept, der drohende Verkehrskollaps nach BER-Eröffnung, notwendige Infrastrukturmaßnahmen, geplante Verbesserungen bei den Busverbindungen in der Gemeinde, die Erfahrungen aus Verwaltung und Grundschule in der Corona-Zeit oder auch der Ausbau von sozialer Infrastruktur – insbesondere im Bereich Kita, Hort und Schule.

Bei allen Vorhaben und Herausforderungen sicherten sich Tina Fischer und Bürgermeister Hentschel ihre gegenseitige Unterstützung zu: „Ich helfe gern wo ich kann und informiere meine Gemeinden auch gern frühzeitig über Neuigkeiten von der Landesebene. Genauso freue ich mich, wenn ich aus den Rathäusern immer zeitnah erfahre, wo der Schuh drückt und was wir im Land beachten oder anpacken sollten“ so die Landtagsabgeordnete Fischer. So sieht es auch der neue Bürgermeister: „Ich freue mich auf eine vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.“

Exklusive Einblicke gab es am Vormittag auch noch: in der neu errichteten Kita Bienenschwarm, die nach den Sommerferien für Kita- und Hortkinder eröffnen soll, gab es einen spannenden Baustellenrundgang durch das fast fertige dreistöckige Gebäude. In diesem Zusammenhang berichtete der Bürgermeister, dass dieser Tage der Beschluss gefasst wurde, die Kitagebühren in Schönefeld zugunsten aller Eltern massiv zu senken. „Der Höchstbeitrag im Monat liegt jetzt bei 100 € pro Kind. Ich bin stolz, dass wir das so hinbekommen haben“ so Christian Hentschel. Auch nebenan in der Astrid-Lindgren-Grundschule berichteten Schulleiter Frohberg und Bürgermeister Hentschel von nahenden Bauarbeiten. Da die Schule aus allen Nähten platzt, wird ein Teil des Schulhofs für eine zweistöckige Schulerweiterung in Modulbauweise weichen müssen.

Und selbst dann ist das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht“ erklärt Gemeindevertreter Andreas Schluricke, der Vorsitzender des zuständigen Bildungs- und Sozialausschusses ist. „Wir suchen bereits nach geeigneten Standorten für eine weitere Grundschule und neue Kitas“ so Schluricke, „sonst können wir mit dem aktuellen Bevölkerungswachstum bald nicht mehr Schritt halten.“ Fest steht also: es bleibt spannend in Schönefeld und es werden sich auch auf absehbare Zeit dutzende Baukräne über der Gemeinde drehen.

Lübke und Fischer verteilen Motivationspakete: „Einfach mal Danke sagen!“

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Es ist mittlerweile schon fast drei Monate her, dass die Corona-Pandemie Brandenburg erreichte und das Leben, wie wir es vorher kannten, völlig veränderte. Während ab Mitte März das Land und das öffentliche Leben weitgehend heruntergefahren wurden, gab es aber auch jede Menge Bürgerinnen und Bürger, die trotzdem weiter zur Arbeit gingen. Sei es im Krankenhaus, im ÖPNV, in Ver- und Entsorgung oder auch in den systemrelevanten Bereichen des Handels. Auch in der Kommunalverwaltung und in Kindergärten, Schulen und Horten ging die Arbeit weiter, denn Kinder von Eltern in systemrelevanten Berufen hatten einen Anspruch auf Notbetreuung und der musste organisiert werden.

Für den Einsatz dieser Kolleginnen und Kollegen unter erschwerten Corona-Bedingungen bedankten sich dieser Tage der Schulzendorfer Gemeindevertreter Dominic Lübke und die Landtagsabgeordnete Tina Fischer. Sie besuchten – ausgestattet mit kleinen Motivationspaketen – alle Kindergärten in Schulzendorf, den Hort und die Grundschule und auch die Gemeindeverwaltung im Rathaus.

„Wir wollen einfach mal Danke sagen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einer kleinen Aufmerksamkeit überraschen“ so Lübke und Fischer. „In einer schwierigen Zeit wie jetzt, mit der noch keiner seine Erfahrungen hat, ist es für ganz viele Eltern beruhigend zu wissen, dass ihre Kleinsten tagsüber gut betreut werden.“ Die Dankesschön-Aktion kam in den besuchten Einrichtungen sehr gut an: „Auch wenn es nur eine kleine Aufmerksamkeit ist, tut es doch gut, dass einfach mal jemand vorbei kommt und Danke sagt“, so eine Gesprächspartnerin, die die kleinen Aufmerksamkeiten – u.a. Kaffee, Tee und Schokolade – mit ihren Kolleginnen und Kollegen teilen wird.