Wenn über die Justiz gesprochen wird, stehen meist die Gerichte und Staatsanwaltschaften im Mittelpunkt – der Strafvollzug wird dabei viel zu selten thematisiert. Dabei ist er ein zentraler Bestandteil unseres Rechtssystems.
Deshalb hatte ich mich im Herbst gemeinsam mit meinem Kollegen Erik Stohn mit Vertreterinnen und Vertretern der Personalräte aus den brandenburgischen Justizvollzugsanstalten getroffen. Wir haben vereinbart, das Thema weiter zu vertiefen und dazu ein Fachgespräch im Rechtsausschuss zu führen.
Dieses hat nun stattgefunden. Im Mittelpunkt standen die aktuellen Herausforderungen des Justizvollzugs in Brandenburg. Fachkräfte aus der Praxis brachten ihre Erfahrungen und Expertise ein.
Die Expertinnen und Experten haben sehr deutlich dargelegt, dass der Personalmangel in den Justizvollzugsanstalten ein großes Problem darstellt. Zu oft bleiben Planstellen unbesetzt, unter anderem, weil es an Nachwuchs fehlt. Zudem berichteten sie von hoher Arbeitsbelastung und zu viel Bürokratie. Diese Faktoren gefährden aus ihrer Sicht eine erfolgreiche und sichere Arbeit.
Der Justizvollzug ist ein zentraler Pfeiler unseres Rechtsstaats und entscheidend für die Sicherheit in Deutschland. Wir nehmen die Hinweise sehr ernst. Unser Ziel ist klar: bessere Bedingungen für die Beschäftigten, mehr Sicherheit und ein zukunftsfähiger Justizvollzug in Brandenburg. Die SPD-Fraktion wird diesen Prozess parlamentarisch eng begleiten.
Die Zeitung nd hat dazu berichtet.
